Abfindung

[Sandra1980]

Hallo,was geschiet mit der Abfindung von der Bundeswehr??????

Lg sandra[addsig]

[paps]

Bin mir jetzt nicht ganz sicher, glaube, aber gelesen zu haben, das diese nach Soldatenversorgungsgesetzt nicht pfändbar ist.

Somit dürfte diese auch keine Berücksichtigung während der Inso finden.
Quelle müßte ich erst noch recherchieren.[addsig]

[Sandra1980]

Hallo paps, könntest du das mal machen? Wäre ganz doll nett.  :-)

Lg sandra[addsig]

[paps]

SVG §48

Pfändung, Abtretung und Verpfändung

(1) Ansprüche auf Versorgungsbezüge können, wenn bundesgesetzlich nichts anderes bestimmt ist, nur insoweit abgetreten oder verpfändet werden, als sie der Pfändung unterliegen.

(2) 1Ansprüche auf Übergangsbeihilfe, Sterbegeld, einmalige Unfallentschädigung, einmalige Entschädigung und auf Schadensausgleich in besonderen Fällen können weder gepfändet noch abgetreten noch verpfändet werden. 2Ansprüche auf einen Ausbildungszuschuss, auf Übergangsgebührnisse und auf Grund einer Bewilligung einer Unterstützung nach § 42 können weder abgetreten noch verpfändet werden. 3Forderungen des Dienstherrn gegen den Verstorbenen aus Vorschuss- oder Darlehnsgewährungen sowie aus Überzahlungen von Dienst- oder Versorgungsbezügen können auf das Sterbegeld angerechnet werden.


guckst du hier :SVG[addsig]

[Sandra1980]

Hallo,erstmal vielen Dank. Ist mir jetzt peinlich aber ich verstehe das nicht so richtig.  :redface:

Lg sandra[addsig]

[ThoFa]

Hallo,

kurz und bündig: Diese Abfindung ist nicht pfändbar.

MfG

ThoFa[addsig]

[Sandra1980]

 :redface:  vielen Dank.

Lg sandra[addsig]

[Sandra1980]

Bin neugierig,weiß ja nicht ob ihr das beantworten könnt. Weil ich habe mal hier gelesen wegen abfindung das es Pfändbar ist,warum ist eigentlich nicht das vom Bundeswehr Pfändbar??? Würde mich mal interessieren.  :-)

Lg sandra[addsig]

[paps]

Da es sich nicht um pfändbares Arbeitseinkommen oder Dienstbezüge handelt, greift m.E. der §850 ZPO nicht.
Vielmehr steht der vermintlichen Pfändbarkeit das SVG entgegen.
Dieses deklariert ja die Abfindung als unpfändbar 2.1.

Anders die Abfindung auf der Grundlage der Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Diese freiwilligen oder per Betriebsvereinbarung zu zahlenden Gelder werden dem Gehalt zugerechnet.
Aber auch hier kann Antrag auf komplette oder Teilweise Freistellung von der Pfändung gestellt werden.


So zumindestt meine Meinung.[addsig]

[Sandra1980]

vielen Dank.

Lg sandra[addsig]