Aufrechnung der ARGE

Schulden und Insolvenz Hilfe Forum

27. Mai 2012, 05:56:51

Willkommen Gast. Bitte einloggen oder registrieren.
Als registrierter User sehen Sie keine Werbung im Forum

News:
Herzlich Willkommen im neuen Board!
Der Redaktion des Forums, bzw. den Moderatoren ist es per Gesetz untersagt, individuellen Rechtsrat zu erteilen. Das Forum dient dem allgemeinen Erfahrungsaustausch der Nutzer und der Vermittlung allgemein gehaltener Informationen. Deshalb unser Rat: wendet Euch zwecks Rechtsberatung immer an eine Schuldnerberatungsstelle, einen Rechtsanwalt oder die Rechtsberatungsstellen beim zuständigen Amtsgericht.
Das Recht der Teilnehmer untereinander, gegenseitig Mitteilungen über ihre jeweilige Meinung zu machen, bleibt davon unberührt und stellt auch keine Rechtsberatung dar!
Und nicht vergessen: auch hier gibt es Forenregeln, die es zu beachten gilt!

Einloggen oder registrieren um diese Werbung nicht mehr zu sehen!

Schulden und Insolvenz Hilfe Forum

Schulden

Das (Verbraucher-) Insolvenzverfahren (Moderatoren: paps, Feuerwald, Dauerstress, Fallera, Insoman)

Aufrechnung der ARGE

Seiten: 1 Nach unten

« vorheriges nächstes »

Dieses Thema wurde bisher noch nicht bewertet.

	Autor	Thema: Aufrechnung der ARGE (Gelesen 386 mal)
0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Aufrechnung der ARGE

nexxxt

Newbie

Karma: 0

Offline

Beiträge: 1

Danke
-von Ihnen: 0
-an Sie: 0

« am: 31. Januar 2011, 05:57:41 »

Hallo ,

habe mal eine Frage und zwar geht es um folgendes:

Ich hatte 2007 eine Überzahlung der ARGE i.H.v. 964 Euro bekommen.
Im März 2008 habe ich in einer Niederschrift den Einbehalt von 35 Euro / Monat zugestimmt.

Die Arge hat die 35 Euro aber nur für April-September 2008 einbehalten.

Danach hat sie nichts mehr einbehalten.

Jetzt habe ich ein Schreiben bekommen wo sie jetzt weiter Geld einbehalten wollen.

Im § 43 SGB II steht aber:

Die Aufrechnungsmöglichkeit ist auf drei Jahre beschränkt.

Bedeutet das jetzt das die ARGE das Geld eigentlich nur bis zum 03.2011 einbehalten darf?
Denn dann sind ja die 3 Jahre um und was kann ich dafür wenn die es versäumen das Geld einzubehalten?

Ich finde es auch extrem beschissen das die Arge trotz Insolvenz aufrechnen darf, ich habe auch noch kein Urteil gefunden was dies verbietet.


« Letzte Änderung: 31. Januar 2011, 12:11:26 von nexxxt »	Gespeichert

Re: Aufrechnung der ARGE

Fallera

Moderator

Karma: 6

Offline

Beiträge: 1542

Danke
-von Ihnen: 9
-an Sie: 226

« Antworten #1 am: 31. Januar 2011, 15:37:12 »

Insolvenzgläubiger dürfen mit eigenen Leistungen aufrechnen! Auch die Insolvenz schränkt dieses nicht wirklich ein.

Gibt auch entsprechende Urteile vom BGH. Bezieht sich zwar auf die WVP aber trotzdem wohl meiner Meinung nach auch hier anzuwenden.

BGH Urteil IX ZR 115/04 vom 21. Juli 2005
b)
In der Wohlverhaltensperiode besteht kein allgemeines Aufrechnungsverbot für die Insolvenzgläubiger.


	Gespeichert

I`d rather be hated for who I am, than loved for who I am not.
Kurt Cobain

Re: Aufrechnung der ARGE

tomwr

weiß was

Karma: 1

Offline

Beiträge: 955

Danke
-von Ihnen: 68
-an Sie: 138

« Antworten #2 am: 31. Januar 2011, 22:57:43 »

Die Frage ist was der Grund für die Rückforderung ist.
Eine solche Rückforderung ist nur bei falschen Angabe, Täuschung oder Vorsatz möglich.
Wenn sich das Amt verrechnet hat oder doppelt ausbezahlt hat, ist eine Rückforderung nicht möglich.
LSG Hessen, AZ 15 AS 2965/06

Problem ist wahrscheinlich aber die freiwillige Zustimmung (Niederschrift), wie immer die zustande gekommen ist.


	Gespeichert

Tags:

Seiten: 1 Nach oben

« vorheriges nächstes »

Gehe zu: