Schulden und Insolvenz Hilfe Forum

Hallo allerseits,
 
Hat ein TH das Recht Informationen bei Krankenkasse oder Rentenversicherungsanstalt einzuholen?

Angenommen jemand ist in der WVP und würde einen 400 € Job anfangen als Aufstockung zu H4 und würde diesen Nebenjob nicht melden. Das einzige was er zu befürchten hätte, ist dass der TH irgendwann eine Frage an die Krankenkasse oder an die Rentenversicherungsanstalt schickt und das ganze herauskommt. Die einzige Konsequenz wäre, dass man nach Ablauf der WVP, d.h. nach den 6 Jahren, seine RSB riskiert.

der TH in der WVP hat keine solche Rechte. Allenfalls kann der TH die ihm überlassene(Lohn)Abtretung offen legen.

Wie heftiger ist jedoch die Frage, welche Rechte die ARGEn und Ämter haben, die Bürger auszuspionieren. Das Verschweigen von meldepflichtigen Jobs ist daher allgemein keine gute Idee.

Dazu müßte a) ein GL einen Antrag stellen und b) nachweisen, dass eine Schädigung eingetreten ist.
296 InsO

Das "anrechnungsfreie Einkommen" (160 EUR im geschilderten Fall) ist ein Anreiz im SGB II damit es sich für Hartz IV Empfänger lohnt eine Beschäftigung auszuüben und es zu einer Differenzierung zwischen den Leuten gibt, die nur zu Hause sitzen und denen, die einer Beschäftigung nachgehen.

Dieses anrechnungsfreie Einkommen ist m.E. nach keine Sozialleistung im Sinne des SGB und als Einkommen prinzipiell pfändbar bzw. kann vom TH die Herausgabe verlangt werden.

Den 400 EUR Job zu verheimlichen ist in mehrfacher Hinsicht problematisch. Zum Einen wird die ARGE nach Bekanntwerden eines solchen angemeldeten Jobs Nachforderungen stellen und ein Strafverfahren in die Wege leiten. Zum Anderen muss man ja in der WVP auch die Obliegenheiten belegen, also Bewerbungsbemühungen nachweisen. Auch die ARGE verlangt das.

Die Wahrscheinlichkeit, dass das nicht rauskommt halte ich für relativ gering. Ich habe mal ein Schreiben vom Arbeitsamt damals noch als Arbeitgeber bekommen, weil dort aufgrund automatisierter Übermittlungen eine Überschneidung zwischen Bezug von Arbeitslosengeld und Anmeldung als Minijob aufgetaucht ist. Da kommt dann ein ausführlicher Fragebogen. Ich denke, dass die Daten der angemeldeten Minijobber mit den Arbeitsämtern automatisiert abgeglichen werden (über die Sozialversicherungsnummer) und dass das auch bei der ARGE erfolgen kann oder wird.

Auch gibt es im Leben immer wieder dumme Zufälle, Arbeitsunfälle u.ä.
Ich würde davon echt die Finger lassen.

Leider muss ich dem widersprechen paps. Alleinig über 6 Jahre einen Minijob auszuüben stellt eine Benachteiligung der Gläubiger da, weil man sich ausgiebig um eine Vollzeitbeschäftigung bemühen muss. Es sei denn, man ist so eingeschränkt (Gesundheitlich), dass man nicht mehr als einen Minijob ausüben kann/darf.

So hat es das Gericht bei mir entschieden. 

Hast schon recht paps. Ich kann aber ja nur von meinen Erfahrungen sprechen und verweise auch fast immer darauf, dass es bei "mir" so war.

Sollte keine Kritik oder Fragestellung an deiner Kompetenz sein.


Gruß BlueVision

m.E. ist der Mietzuschuß nicht pfändbar und somit auch kein pfändbares Einkommen.