Unterhalt für andere Personen

[ANPERITORO]

Hallo noch mal
Meine Frage wo kann man herrauslesen oder wo sind die Gesetze zu finden , wann man an welche oder für welche Personen die im Haushalt leben Unterhalt verpflichtet ist.

Ich bin verheiratet, mein Mann hat selbst Einkommen genau wie ich auch, im Haushalt leben zwei Kinder.
Beide haben wir Insolvenz laufen, jeder hat einen anderen IV.
Bei meinem Mann werden noch zwei Kinder  als Unterhaltsberechtigt angesehen, er verdient etwa 1250 Netto. Bei mir ist es seit diesem Jahr mehr geworden, da ich jetzt einen Firmenwagen auf dem Lohnschein habe, vorher ca. 1000 Netto, jetzt twischen 1300 bis manchmal 1650 Netto.
Mein IV rechnet jetzt ab Januar rückwirkend nur noch ein Kind an, ist das richtig?
Wie kann er  mir das Geld jetz abziehen, kann ich in Raten zahlen oder kann er alles auf einmal von mir verlangen. Es ist ja schon für fast Fünf Monate, dass würde uns Finanziell ins Caos stürzen.
Hilfe!!!

[ThoFa]

Hallo,

sind die beiden Kinder Ihre leiblichen Kinder und wie alt sind diese ?

MfG

ThoFa

[Feuerwald]

 wenn es sich um leibliche Kinder handelt, hilft meines Erachtens  nur eines

schlucken

oder

auf eine Entscheidung des Insolvenzgerichtes gem. § 36 Abs. 4 InsO i.V.m. § 850c Abs. 4 ZPO bestehen, gegen die man dann im negative Fall ein Rechtsmittel einlegen kann.

Kindern einfach fiktive Einkünfte anzudichten, ist eine regelrecht Pestilenz die um sich greift.
 
Der Alleingang des Treuhänders, der meint einfach darüber entschieden zu dürfen, ob eine gesetzlich unterhaltspflichtige Person einfach nicht oder nur noch hälftig zu berücksichtigen ist und auch noch rückwirkend, steht m.E. im Widerspruch mit § 292 InsO (Rechtsstellung des Treuhänders) und vor allem mit § 850 Abs. 4 ZPO in dem ausdrücklich eine jeweilige Ermessenentscheidung des Gerichts erforderlich ist. Eine starre Maßlatte darf es nicht geben, es muss immer der Einzelfall gewürdigt werden.  Ein Treuhänder ist zu einer solchen Entscheidung meiner persönlichen Meinung nach überhaupt nicht berechtigt.

Leider gibt es, wie man hört, auch eine gegensätzliche Praxis in manchen Gerichtsbezirken.

Daher gilt es, wie so oft, seine Meinung zu vertreten und diesen ggf. auch durchzusetzen. Eine vollkommene Rechtssicherheit gibt es leider nicht.

Irgendwie habe ich aber das Gefühl, diese Frage schon irgendwo beantwortet zu haben. Vielleicht schreiben dies mal besser ThoFa oder paps, Ihr könnt die Dinge immer so schön auf den Punkt bringen.

MfG
Feuerwald

[paps]

Hatte ich die Frage nicht erst gestern  bei einem anderen user beantwortet?
mal sehen:
http://www.pleite-was-nun.info/Forum-top-Pfaendungsfreibetraege-unter-Beruecksichtigung-des-Partnergehalts--1054.html

Grundsätzlich gilt dies auch für die leiblichen Kinder

BGH:
Die Aufgabe des Vollstreckungsgerichts/Insolvenzgerichts besteht einzig und allein darin, zu entscheiden, ob das Einkommen desjenigen, dem Unterhalt gewährt wird, ausreicht, ihm einen angemessenen Unterhalt zu gewähren oder nicht.
BGH IXa ZB 322/03 - BGH IXa ZB 6/04 - BGH IXa ZB 142/04 - BGH VI ZB 28/05 - BGH VII 24/05
Der Treuhänder ist grundsätzlich nicht Partei des Unterhaltsrechtsverhältnisses, auch wenn dies viele nicht wahrhaben wollen.

[jafern]

Hallo Paps,

der angegebene Link führt leider ins Leere ("Sitzungs-Check fehlgeschlagen. Bitte loggen Sie sich aus und versuchen Sie es erneut."), da offensichtlich ein Cookie übergeben wird.

Bitte noch mal schauen, um welches Posting es sich handelt und neu verlinken.  Danke.

Gruß
José Fernández

[ANPERITORO]

Also noch mal, genauer.
Mein TH ist der Meinung das Einkommen meines Mannes reicht  für ein Kind als Unterhalt und ich bin für das Zweite Kind Unterhaltsverpflichtet.
Der TH meines Mannes ist noch dabei beide Kinder bei meinem Mann als Unterhaltspflichtig anzuerkennen.
Die Kinder sind beide 11 und 13 Jahre alt, haben also gar kein Einkommen.
Kann es sein das der TH meines Mannes sich irrt und dürfte auch nur ein Kind anerkennen.

[ThoFa]

Hallo,

nein Ihr TH irrt sich. Er hat beide Kinder anzurechnen.

MfG

ThoFa

[ANPERITORO]

Danke für die schnelle Antwort!

Wie kann ich das jetzt meinem TH begreiflich machen, kann ich mich auf ein Gesetz stützen, denn wenn ich nur schreibe ich bin nicht damit einverstanden lacht der nur über meine Zeilen.
Im moment rechnet das Büro aus was ich seit Januar nachzahlen muß, dann bekomme ich bescheid.
Wieviel darf ich denn verdienen, netto meine ich?

[ThoFa]

Hallo,

Sie brauchen eigentlich gar nichts zu machen. Ihr TH möchte ja Geld von Ihnen, er möge dann die rechtliche Grundlage dafür mitteilen. Um eine unterhaltspflichtige Person nicht mehr als solche zählen zu lassen, benötigt er einen beschluss des Gerichtes, welchen er - unter diesen Voraussetzungen- nicht bekommt.
Ihr Arbeitgeber hat sich ebenso , auch zukünftig, an die gesetzte zu halzen, insofern muss er Ihnen den richtigen Betrag anweisen.

Bei zwei unterhaltspflichtigten Personen verbleiben bei Ihnen mindestens 1.569,99 (netto), erst ab diesen Betrag ist bei Ihnen etwas pfändbar.

MfG

ThoFa     

[ANPERITORO]

Super!!!
Danke für das schnelle Antworten.

[karlluziffer]

 
Hallo Leute,

ich befinde mich gerade in der WHP. Ich mußte die PI beantragen, weil meine Lebensgefährtin arbeitslos wurde und die Ämter sagten, das ich nach der neuen Gesetzeslage "Hartz IV" nunmehr unterhaltspflichtig sei.
Nunmehr ist es aber so gekommen, das ich in der PI meine Unterhaltsverpflichtung nach Hartz IV nicht anerkannt bekomme und und meine Leistungen für meine Partnerin nicht berücksichtigt wurden und das Ensergebnis ist,das ich und meine partnerin nach Abzug der Festkosten Miete,Fahrkosten zur Arbeit usw.) gerade noch 350 € zum Leben haben.
Komischer Weise werden meine Unterhaltszahlungen steuerrecjtlich als außergewöhnliche belastung aber berücksichtigt, jedoch blieb nach dem Lohnsteuerjahresausgleich davon nichts über, weil der TH diese Zahlung vom Finanzamt komplett einkassiert hat.
Was kann ich tun, denn arbeiten lohnt sich nicht mehr, wenn zwei Menschen weniger als Hartz IV haben !!!

karlluziffer