Schulden und Insolvenz Hilfe Forum

Schulden => Die Wohlverhaltensperiode => Thema gestartet von: Gimli1972 am 01. August 2007, 19:37:56

Titel: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Gimli1972 am 01. August 2007, 19:37:56
Hallo zusammen,

habe mal wieder eine Frage.  In der Zeit als das Insolvenzverfahren lief, hat mein Insolvenzverwalter meine Kontoauszüge bekommen.  Ich konnte sie mir in dieser Zeit nicht am Kontoauszugsautomaten holen.  Meine Frage wäre jetzt, ist dies auch in der WVP so ? Oder muß dies von der Bank geändert werden.  Weil ich bekomme immer noch nicht meine Auszüge am Automaten.

Danke im voraus.

Gimli1972
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Feuerwald am 02. August 2007, 11:52:50


Ich sehe das wie folgt:

Der Treuhänder / Insolvenzverwalter gibt i.d.R. das persönliche Konto nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch Schreiben an die Bank frei.  Das ist wohl nicht erfolgt ?

Spätestens aber nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens sollte das Verfügungs-/Verwaltungsrecht über das Konto wieder an Sie zurückfallen.  Ein Recht weiterhin über Ihr Konto zu verfügen, hat der Treuhänder in der Wohlverhaltensphase nicht. Auch die Bank hat keine Veranlassung mehr, Kontoauszüge weiterhin an den Treuhänder zu senden.

Entweder sprechen Sie mit Ihrer Bank, dazu den Aufhebungsbeschluss über das Insolvenzverfahren vorlegen und verlangen, dass zukünftig Sie alleine über das Konto verfügen können und selbstverständlich auch die Kontoauszüge nur noch Ihnen zugehen, oder ganz einfach die Bank wechseln.

Gruss
Feuerwald


Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 12. Juli 2011, 14:31:34
Das ist zwar ein Uralt-Thema, aber ich wollte jetzt kein neues aufmachen, weil mein Anliegen ähnlich ist.

Ich habe eine vollumfänglich freigegene Selbstständigkeit.

Habe am 4.7. telefonisch vom TH die Info bekommen, dass er ein Fax an die SPK sendet, dass meine Konten freigegeben werden.

Bis zum 7.7. ist gar nix passiert. Ich habe dann mal bei der SPK angefragt, wann ich denn nun die Konten wieder verwenden kann, weil ich Zahlen für meine Buchhaltung brauche.

Man war so freundlich und hat mir das Online-Banking freigeschaltet, damit ich die Zahlen sehen kann.

Über die anderen Dinge müsse man sich besprechen.

Ich fragte, was es zu besprechen gäbe, denn ich habe eine vollständige Freigabe.

Am nächsten Tag teilte man mir mit, dass ich nun über meine Konten verfügen könnte.

Hätte ich nicht gefragt, wären meine Konten wohl immer noch geschlossen........

Ich versuchte gestern, Kontoauszüge für meine Unterlagen zu ziehen. Es ging nicht.

Die SPK teilte mir mit, dass ich dafür eine Freigabe vom TH brauche, die Kontoauszüge gehen weiter an ihn.

Er hat mir davon keinen Ton gesagt und ich brauche die Dinger ja nun mal für meine Buchhaltung, denn Kopien aus dem Konto sind nicht anerkannt.

Hat das schon mal jemand erlebt, dass man für die Kontoauszüge für ein freigegebenes Konto mit freigegebener Selbstständigkeit eine Freigabe braucht?

Meine Übereisungen im Onlinebanking werden jetzt auch immer von der SPK geprüft, obwohl das Konto freigegeben ist.
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Insokalle am 12. Juli 2011, 19:22:19
"Die SPK teilte mir mit, dass ich dafür eine Freigabe vom TH brauche, die Kontoauszüge gehen weiter an ihn."

Das halte ich für unzulässig. Wenn ich nicht irre gab es dazu auch schon eine Gerichtsentscheidung, dass die Kontoauszüge nur an den Schuldner gehen dürfen. Der ist schließlich Kontoinhaber.

Das Konto ist doch freigegeben, was soll der Quatsch?
Außerdem kann der IV jederzeit die Auszüge bei Ihnen anfordern.
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 13. Juli 2011, 04:52:38
Guten Morgen,
ich habe gestern die Email von der SPK kopiert und an den TH geschickt und gebeten, er möge der SPK mitteilen, dass die Kontoauszüge freigegeben sind, denn ich brauche sie für meine Buchhaltung.

Parallel habe ich ihn auch um die Auszüge vom 30.6. gebeten, denn die brauche ich auch für meinen Ordner.

Mal sehen wann er antwortet.

Ich sehe auch nicht ein horrende Gebühren für einen Versand zahlen zu müssen und ich kann ja jederzeit Ausdrucke für den TH machen, wenn er sie haben will.

Eine Idee, wo ich das Gerichtsurteil finden kann, dass die Kontoauszüge mir gehören?
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Insokalle am 13. Juli 2011, 11:35:23
Es ist schon längere Zeit her, ich kann mich leider nur noch dunkel daran erinnern, etwas darüber gelesen zu haben. Ich habe es auch noch nicht wiedergefunden.
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 13. Juli 2011, 14:32:14
Ich hab heute früh mal Tante Google bemüht, aber fündig bin ich auch nicht geworden.

Ich warte jetzt auch mal, vielleicht wird sich ja geäussert und TH dachte, dass er die Kontoauszüge nicht explizit freigeben muss.

Ich gebe mal Zeit bis zum Freitag.
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Fallera am 13. Juli 2011, 15:26:48
http://www.recht-in.de/urteil/anspruch_des_kontoinhabers_auf_erteilung_von_kontoauszuegen_und_rechnungsabschluessen_ist_selbstaendiger_anspruch_aus_girovertrag_der_bei_einer_kontenpfaendung_nicht_als_nebenanspruch_mit_hauptforderung_mitgepfaendet_wer_xi_zr_90_05_bgh_urteil_124426.html

könnte das helfen?
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Insokalle am 13. Juli 2011, 16:23:59
Ja, ich denke die Argumentation könnte man schon verwenden, also rechtlich selbständiger Auskunftsanspruch usw.
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 13. Juli 2011, 16:26:04
Hallo Fallera,

vielen Dank, die Richtung ist richtig, aber es passt nicht so wirklich.......

Es gab ja keine Pfändung, die Konten waren nur kurzfristig geschlossen.

Ich lese mir das in Ruhe am Woe durch und warte auch erst mal bis Fr, ob sich was tut.

Ein bischen Zeit muss man ja geben.
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 17. Juli 2011, 14:33:52
Kurze Zwischenmeldung: der TH hat sich nicht gemeldet und Kontoauszüge ziehen geht auch immer noc nicht.

Hab dem TH noch mal geschrieben.

Vielleicht ist er ja auch im Urlaub ( dann wäre aber eine Abwesenheitsnotiz in so einer Riesen-Kanzlei angesagt).
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 24. Juli 2011, 14:08:35
Hatte beim TH nochmals gefragt, bekam dafür aber keine Rückmeldung.

4 Tage später hab ich dann mal die SPK angemailt, die mir dann mitteilten, dass ich wieder Auszüge ziehen kann.

Bat den TH ausserdem mir die Auszüge vom 30.6. zu schicken, da ich sie für die Buchhaltung brauche.

Er meinte dann, ich könne diese ja abholen.

Ich schrieb zurück, dass ich das zeitlich nicht kann und im Moment auch nicht gut laufen kann.

Keine Reaktion aber 3 Tagen später waren die Dinger in meinem Kasten.

Da länger Auszüge an ihn geschickt wurden, als nötig war, denn mein Konto war schon freigegeben, bin ich mal gespannt, ob ich wieder 5 Euro oder mehr für die Verschickerei zahlen muss.


Ist es bei Euch auch so, wenn Ihr im Online-Banking was überweist, dass das erst durch die SPK geprüft wird und nicht sofort ausgeführt wird?
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: paps am 25. Juli 2011, 21:30:13
Nein.
Mit TAN-Eingabe erfolgt die sofortige Wertstellung.
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: tomwr am 25. Juli 2011, 22:39:37
Also ich habe ein Konto bei der Deutschen Bank (activkonto), da ist das nicht so.
Da werden die Umsätze mit TAN auch nicht sofort verbucht.
Ich muss dann doch tatsächlich immer 2 Tage später nachschauen, ob der Auftrag auch tatsächlich ausgeführt wurde.

Die TAN ist m.E. ja auch nur eine Art Signatur oder Legitimation für die Absendung des Auftrags an die Bank und hat m.E. keine rechtliche Wirkung betreffend der Ausführung. Ist nämlich schon vorgekommen, dass eine Überweisung trotz Guthaben bei mir nicht ausgeführt wurde, weil das Guthaben auf meinem P-Konto den monatlich Verfügungsrahmen überschritten hat. Das wird auf einem P-Konto (zumindest auf meinem) auch nicht ausgewiesen. Auf telefonische Nachfrage erhält man dann eine Auskunft, wieviel von dem Betrag verfügbar ist und wieviel aufgrund von Pfändungsmassnahmen (wozu auch technisch gesehen eine Insolvenz zählt) gesperrt ist.

Der IV hat das Guthaben dann später freigegeben weil es aufgrund einer Freigabe nicht zur Insovlenzmasse zählt, aber anfangs war ich erstaunt.  :wink:

Im Übrigen hat mir der IV dann auch ein Schreiben geschickt, dass er seit Einführung des P-Kontos keine Freigaben von Konten mehr macht und auch früher keine "echten" Freigaben erteilt hätte (weil sowas grob fahrlässig wäre) sondern nur eine "Mitverfügungsberechtigung" bis auf Widerruf. Kontoauszüge gehen aber übrigens ganz normal zu mir (bzw. kann ich am Kontoauszugsdrucker holen).
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 26. Juli 2011, 07:30:25
Ich habe zwei freigegegebene Konten bei der SPK: eines ist privat, das andere das Geschäftskonto.

Keines davon ist ein P-Konto.

Als ich neulich online eine Überweiung tätigte, wunderte ich mich, dass ich die Bewegung nicht gleich sehen konnte und dann auf Nachfrage bekam ich von der SPK die Info, dass meine Überweisungen geprüft werden und das ich sie deshalb erst einen Tag später sehen kann.

Warum dies so ist, teilte man mir nicht mit, vielleicht sollte ich mal nachfragen?
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 28. Juli 2011, 04:31:36
Guten Morgen,

da mich das ärgert, dass die Online-Überweisungen verzögert rausgehen, da die SPK sagt, sie müssen das freigeben, habe ich vorgestern mal gefragt, auf welcher Basis diese Kontrolle durch sie sei und warum sie meine Überweisungen kontrollieren, denn es sind ja freigegebene Guthabenkonten.

Die Antwort der SPK:

"wie wir Ihnen schon mitgeteilt haben, ist dies eine systemseitige
Abwicklung,
die bei allen Kunden der Frankfurter Sparkasse mit Insolvenzen die gleichen
Verzögerungen
hervorruft und von uns nicht beeinflussbar ist, auch nicht durch die
Freigabe des Insolvenzverwalters.

Wie andere Kreditinstitute mit Insolvenzen umgehen können wir Ihn nicht
sagen, dies sind interne Entscheidungen
und können bei jedem Kreditinstitut unterschiedlich gehandhabt werden."

Ich frage mich aber ernsthaft, ob es dafür überhaupt eine rechtliche Grundlage gibt?

Überweise ich freitags, wird das erst 3 Tage später am Montag ausgeführt!
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Fallera am 28. Juli 2011, 08:28:06
Ich frage mich aber ernsthaft, ob es dafür überhaupt eine rechtliche Grundlage gibt?
Überweise ich freitags, wird das erst 3 Tage später am Montag ausgeführt!

§ 675s BGB
Ausführungsfrist für Zahlungsvorgänge.
(1) Der Zahlungsdienstleister des Zahlers ist verpflichtet sicherzustellen, dass der Zahlungsbetrag spätestens am Ende des auf den Zugangszeitpunkt des Zahlungsauftrags folgenden Geschäftstags beim Zahlungsdienstleister des Zahlungsempfängers eingeht; bis zum 1. Januar 2012 können ein Zahler und sein Zahlungsdienstleister eine Frist von bis zu drei Geschäftstagen vereinbaren. Für Zahlungsvorgänge innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, die nicht in Euro erfolgen, können ein Zahler und sein Zahlungsdienstleister eine Frist von maximal vier Geschäftstagen vereinbaren. Für in Papierform ausgelöste Zahlungsvorgänge können die Fristen nach Satz 1 um einen weiteren Geschäftstag verlängert werden.

(2) Bei einem vom oder über den Zahlungsempfänger ausgelösten Zahlungsvorgang ist der Zahlungsdienstleister des Zahlungsempfängers verpflichtet, den Zahlungsauftrag dem Zahlungsdienstleister des Zahlers innerhalb der zwischen dem Zahlungsempfänger und seinem Zahlungsdienstleister vereinbarten Fristen zu übermitteln. Im Fall einer Lastschrift ist der Zahlungsauftrag so rechtzeitig zu übermitteln, dass die Verrechnung an dem vom Zahlungsempfänger mitgeteilten Fälligkeitstag ermöglicht wird.

Samstag und Sonntag sind keine Banktage in sofern würd ich sagen alles im rechtlich grünen Bereich!




Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 28. Juli 2011, 11:50:08
@Fallera: danke für Deine Antwort.

Es geht mir auch um die Laufzeit, aber vielmehr geht es mir darum, ob es rechtens ist, dass die SPK die Überweisungen kontrolliert.........
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Fallera am 28. Juli 2011, 12:10:53
Klar ist das rechtens!

Im Prinzip erhält jeder Sachbearbeiter in der Bank abends eine Umsatzliste über die von Ihm betreuten konten. und je nachdem werden auch lastschriften zurückgehalten etc.!
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 28. Juli 2011, 12:20:14
Das finde ich aber schon ziemlich dreist, wenn das rechtens ist.

Wohin jemand sein Guthaben überweist ist doch nicht Sache der Bank!

Und mir geht es ja darum, dass im Onlinebanking vor der Insolvenz die Überweisungen sofort ausgeführt waren und nun durch die Bank kontrolliert werden.

Vorher Guthabenkonto, jetzt auch Guthabenkonto, welches freigegeben ist.
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Fallera am 28. Juli 2011, 12:26:25
Das Gesetz sagt, dass Inlandsüberweisungen nach spätestens 3 Banktagen ausgeführt werden müssen, sofern ausreichend Guthaben vorhanden ist! Alles andere liegt im Ermessen der Bank.

"Für die Bewirkung von Überweisungen greifen bestimmte Ausführungsfristen ein, die in § 676 a Abs. 2 Satz 2 BGB geregelt sind. So beträgt die Frist für eine Überweisung innerhalb der EU fünf Bankgeschäftstage, im Inland drei Bankgeschäftstage und bei einer Überweisung innerhalb des gleichen Kreditinstituts ein Tag. Dabei versteht man unter Bankgeschäftstagen Werktage, an denen alle beteiligten Kreditinstitute gewöhnlich geöffnet haben. "

Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 28. Juli 2011, 13:44:54
Das mag ja sein, dass das Gesetz es so sieht.

Aber mir geht es darum, dass es jetzt anders gehandhabt wird, als vor der Insolvenz, nämlich durch Kontrolle der Bank.

Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Fallera am 28. Juli 2011, 14:00:24
Das mag ja sein, dass das Gesetz es so sieht.
Aber mir geht es darum, dass es jetzt anders gehandhabt wird, als vor der Insolvenz, nämlich durch Kontrolle der Bank.

Dann bleibt Ihnen "nur" der Bankwechsel.
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: tomwr am 28. Juli 2011, 15:48:44
Das mag ja sein, dass das Gesetz es so sieht.

Aber mir geht es darum, dass es jetzt anders gehandhabt wird, als vor der Insolvenz, nämlich durch Kontrolle der Bank.

Das ist halt der Kontrollwahn. Das witzige ist, dass trotz offenbar manueller Kontrolle bei mir eine Überweisung an meinen Insolvenzverwalter nicht ausgeführt wurde, weil der verfügbare Betrag in dem Monat überschritten war und die Bank gleichzeitig den Insolvenzverwalter angeschrieben haben und wissen wollten ob sie ihm das gesamte überschüssige Guthaben überweisen sollen oder ob er es freigibt. Der IV hats dann freigegeben, damit ich es ihm anschließend nochmal überweisen konnte.
Muahhr ...
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 28. Juli 2011, 19:07:09
Verstehe ich das richtig, dass ein verfügbarer Betrag festgelegt wurde?

Ist das immer so?

Wer bestimmt den denn?

Niemand hat mir davon etwas gesagt.........
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 29. Juli 2011, 09:30:51
Die Posse geht weiter.

Ich habe mir vorhin vom Geschäftskonto auf das Privatkonto Geld übertragen.

Das ist nicht ausgeführt worden.

Sollten die SPK das auch zeitverzögert machen, kann ich meine Dinge wirklich nicht mehr rechtzeitig bezahlen und auch die Miete wird nicht gebucht.

Ist wirklich super.
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: tomwr am 29. Juli 2011, 20:52:32
Verstehe ich das richtig, dass ein verfügbarer Betrag festgelegt wurde?

Ist das immer so?

Wer bestimmt den denn?

Niemand hat mir davon etwas gesagt.........

Das kommt drauf an. Ich habe ein P-Konto, da ist der monatliche Verfügungsrahmen gesetzlich vorgegeben durch die Pfändungstabellen. Ansonsten einfach mal schauen was genau in der Freigabeerklärung steht.
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 30. Juli 2011, 14:01:04
Ich habe eine freigegebene Selbstständigkeit und freigegebene Konten. Eines ist ein Geschäftskonto, das andere mein privates Konto.

Die Freigabeerklärung habe ich nie gesehen, diese ist direkt vom TH an die SPK geschickt worden.

Ich warte jetzt mal auf die Rückmeldung, warum ein Übertrag auch verzögert wird durch deren Kontrolle und habe gleich mal zusätzlich gefragt, ob es noch mehr Überraschnungen für mich gibt, denn solche Dinge hindern mich ja auch , wenn man mir das nicht sagt.
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: tomwr am 01. August 2011, 17:57:01
Die Freigabeerklärung habe ich nie gesehen, diese ist direkt vom TH an die SPK geschickt worden.

Müsste dann aber Bestandteil der Insolvenzakte sein, die man als Schuldner beim Insolvenzgericht einsehen kann.
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 02. August 2011, 07:04:07
Guten Morgen,

die entzückende SPK beruft sich darauf, dass diese Dinge bei Ihr immer so wären in so einem Fall.

Sie prüfen alle und jede Bewegung, auch wenn es um das eigene Geld geht von einem auf das andere Konto, was sie wie eine Überweisung behandeln.

Und trotz ihrer Konrolle gehen sie dann hin und überweisen einen Betrag doppelt und andere Überweisungen werden dann nicht mehr ausgeführt, die wichtig sind und ich hab jetzt kein Geld und kann zusehen, wie ich das Geld zurückbekomme.

Für das Zurückholen hatte man mir mündlich erzählt müsste ich 5 Euro zahlen, dem Konto belastet wurden dann aber 7.70 Euro.

Auch hätte ja der Treuhänder wissen müssen, dass er neben dem Konto auch die Kontoauszüge freigeben muss, so bekomme ich das Porto und die Kosten ( man hat immer schön bei einer Bewegung gedruckt und geschickt) auch nicht erstattet.

Im Moment habe ich nicht übel Lust die Bankverbindung zu wechseln, wird wohl aber nicht gehen, wegen der Insolvenz......
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: tomwr am 02. August 2011, 19:15:18
Im Moment habe ich nicht übel Lust die Bankverbindung zu wechseln, wird wohl aber nicht gehen, wegen der Insolvenz......

Da hatten wir schon mal einen hier, bei dem der IV die neue Bankverbindung nicht freigegeben hat, weil der Kontoinhaber das gemacht hat ohne ihn vorab zu informieren und ohne ersichtlichen Grund. Christ hieß der glaube ich oder so.  :wink:
Titel: Re: Bekomme keine Kontoauszüge...
Beitrag von: Pinguin am 07. August 2011, 14:05:19
Jeztt auf einmal werden ÜBerweisungen sofort ausgeführt.........ich wundere mich, wo es doch vorher hiess, die SPK müsse alles einzeln genehmigen............ :gruebel: