Schulden und Insolvenz Hilfe Forum

Nur wenn Sie ohne Arbeit sind, müssen Sie sich um eine solche bemühen.
Wenn der Taxijob eine 40 h/Woche ist, dann ist das schon o.k.
LOhnsteuerklasse 5 könnte zum Problem werden, da die mögliche Erstattung an den IV/TH geht.

Zum Andren gelten die Obliegenheiten nach §295 InsO erst ab Aufhebung des Verfahrens

Weil man Fragen nicht aus dem Sinnzusammenhang stellt.

Die Einlassung " Zum Anderen.." macht doch deutlich, dass im Verfahren keine Obliegenheiten nach 295 gelten, oder ?

(3) Die Obliegenheiten des § 295 Abs. 1 InsO unterscheiden sich zudem inhaltlich von den Pflichten, welche den Schuldner im eröffneten Verfahren treffen. Nach § 295 Abs. 1 Nr. 1 InsO hat der Schuldner eine angemessene Erwerbstätigkeit auszuüben oder sich um eine solche zu bemühen. Im Insolvenzverfahren gilt dies nicht. Die Arbeitskraft des Schuldners gehört nicht zur Insolvenzmasse. Der Schuldner kann zu einer Erwerbstätigkeit nicht gezwungen werden (BGHZ 167, 363, 370 Rn. 16; a.A. Wenzel in Kübler/Prütting/Bork, aaO). Die in § 4c Nr. 4 InsO geregelte Obliegenheit des Schuldners, eine angemessene Erwerbstätigkeit auszuüben oder sich um eine solche zu bemühen, betrifft das Stundungsverfahren, nicht das Insolvenzverfahren oder das Verfahren zur Erlangung der Restschuldbefreiung (Ahrens aaO)