"

Schulden und Insolvenz Hilfe Forum

Bitte logg dich ein oder registriere dich.

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Erweiterte Suche  

Neuigkeiten:

Hinweis zum Zitieren von Beiträgen:
Aus Gründen der Übersichtlichkeit sollte nicht der komplette Beitrag eines Users zitiert werden, sondern lediglich der Teil, auf den man sich bezieht. Die Kombination "@ [Username]" kann beim Zitieren ebenfalls hilfreich sein.

Autor Thema: Rückwirkend Ansprüche Auf HARZ IV Regelleistungen JETZT Sichern  (Gelesen 766 mal)

auchpleite

  • Grünschnabel
  • **
  • Karma: 0
  • Offline Offline
  • Beiträge: 39

Hallo liebe Community,

Regelleistung SGB II/ALG II verfassungswidrig - JETZT (bis zum 31.12.2009) Ansprüche sichern


Wer sich also Ansprüche auf ggfls. vorenthaltene Geldleistungen sichern will, muss jetzt handeln!

Nach der Urteilsverkündung durch das BVerfG ist ein solcher Überprüfungsantrag nicht mehr möglich!

Regulär verkündet das BVerfG immer drei bis vier Monate nach der Anhörung seine Entscheidung. Das ergibt ein Zeitfenster bis voraussichtlich Januar/Februar 2010. Personen die schon 2005 im Leistungsbezug waren, sollten jedoch bis zum 31. Dezember 2009 den Überprüfungsantrag einreichen (Mustertexte siehe Link) , da dieser auf den 1. Januar 2005 zurückwirkt. Wird der Antrag erst im Januar 2010 gestellt, wirkt er nur auf den 1. Januar 2006 zurück.
(Quelle: tacheles-sozialhilfe.de)
Gespeichert
Viele Grüße

auchpleite
 
 

Privatinsolvenz - Insolvenz - Schulden - Webseitenschutz